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Meldungen

aufgeschlagener Buchkalender
Bild: pixabay

Büblingshausen – Heute und Gestern

Der Ortsverein der SPD Wetzlar lädt Sie herzlich zu einer Ortsbegehung im Stadtteil Büblingshausen am Samstag, 06.04.2019 (16:00-18:00) ein. Im Anschluss werden wir gemeinsam im Altuna einkehren. Wer nicht mit auf den Rundgang möchte, uns aber dennoch kennenlernen möchte, ist herzlich eingeladen sich zu uns zu gesellen. 

Einführung einer Digitalsteuer

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…

Krebsforschung besser unterstützen

Anlässlich des diesjährigen Weltkrebstages am 04. Februar forderte die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung in der Forschung zur Bekämpfung von Krebs. Sommer sagte dazu: „Glücklicherweise gibt es…

Kultur in ländlichen Räumen stärken

„Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der SPD-Hessen unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Denn Entwicklung findet nur dort statt, wo Kreativität und Vielfalt zu Hause sind. Das beginnt mit der Alltagskultur, dem dörflichen…

Alarmsignale aufgrund fehlender Deponiekapazitäten

Am heutigen Donnerstag erfolgten die Veröffentlichungen eines Monitoring-Berichts der Kreislaufwirtschaft Bau und einer Pressemeldung des Verbands der Baugewerblichen Unternehmer Hessens zum gleichen Thema. Die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, mahnte in diesem Zusammenhang eine Überprüfung der…

Katastrophale Informationspolitik von Minister Beuth

Nachdem die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız erneut Drohbriefe mit eindeutig fremdenfeindlichem und rechtsradikalem Hintergrund erhalten hat, verschärft die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihre Kritik an Innenminister Peter Beuth (CDU). Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, warf dem Minister vor,…

Kommunalfinanzen bleiben in Hessen ein Problemfall

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Klagen von 18 Kommunen gegen den 2015 reformierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) abgewiesen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, heute: „Dass der KFA nicht rechts- und verfassungswidrig ist, ändert…

Landtagsfraktion wählt neuen Vorstand

Die Mitglieder der hessischen SPD-Landtagsfraktion für die 20. Legislaturperiode sind heute in Wiesbaden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Im Rahmen der Sitzung haben die Abgeordneten den Fraktionsvorsitz und die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands gewählt, sowie ein Mitglied für das Amt der…

Innenminister muss rückhaltlos aufklären

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat den amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgefordert, schnell, umfassend und rückhaltlos aufzuklären, welchen Hintergrund das neuerliche Drohschreiben an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat. Die Anwältin erhielt nach einem…